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StartseiteIn diesem Kapitel behandelt Prof. Stephan Breidenbach verschiedene juristische Entscheidungsprozesse und schildert, wie die Muster dieser Prozesse in Code übertragen werden können, um sie mit Computern zu automatisieren.
Entscheidungen. Juristen müssen Entscheidungen treffen. Verwaltungsbehörden, Richter, Unternehmensjuristen und Anwälte arbeiten ständig an rechtsbasierte Entscheidungen.
Das Geflecht der Normen und Regeln, die die Entscheidungen bestimmen, nimmt dabei ständig zu. Mit der exponentiell wachsenden Komplexität der Gesellschaft ist eine immer größer werdende Regelungsflut verbunden.
Komplizierte, häufig ineinandergreifende und nicht selten schwer verständliche gesetzliche Normen stellen alle Beteiligten vor Herausforderungen. Verwaltung und Behörden, die die Regeln exekutieren, brauchen Zeit für wachsende Aufgaben und ständig weiter gebildetes Personal, während gleichzeitig die Budgets immer knapper werden. Unternehmen auf der anderen Seite der Bürokratie sind mit steigenden Bürokratiekosten konfrontiert. Corporate Housekeeping und Compliance beanspruchen erhebliche Teile des Budgets. Start Ups mit innovativen Technologien und Geschäftsmodellen verbringen bis zu 50 % ihrer Zeit in diesem Bereich, statt sich auf ihr Kerngeschäft zu konzentrieren. Bürger sind mit jedenfalls für sie unverständlichen Regeln konfrontiert. Sie verpassen, ihnen zustehende Ansprüche geltend zu machen oder kapitulieren vor einer unzugänglichen Bürokratie.
Wir können und müssen automatisieren. Beiden Seiten können idealerweise durch kluge digitale Lösungen entlastet werden. Andernfalls ersticken wir an Vorschriften, Bürokratie und Compliance. Wir können das schneller und effektiver, als wir denken. Davon handelt dieser Beitrag.
Regeln sind überall. Recht, Prozesse, Formulare und Vorschriften bestimmen unser Leben. Die Verwaltung entscheidet regelbasiert. Compliance verlangt von Unternehmen, zahlreiche Regeln zu beachten, sich selbst Regeln zu setzen und Prozesse für Entscheidungen zu definieren. Als Bürgerinnen und Bürger werden unsere Verpflichtungen und Ansprüche von Recht und Regeln geformt. Benötigt werden für die Entscheidungen eine Fülle von Daten. Die Ergebnisse sind meist Texte – Anträge, Bescheide, Reports, Vermerke usw., die oft auch Ergebnisse von Berechnungen enthalten.
Im Prinzip liegt es auf der Hand: Das Schicksal von Regeln ist Code. Jede Regel lässt sich prinzipiell in Computercode abbilden. Entscheidungen, die auf Regeln beruhen, können zu einem erheblichen Teil – dazu sogleich - automatisiert werden.
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Stephan Breidenbach ist ein deutscher Rechtswissenschaftler und Mediator. Er ist emeritierter Professor für Bürgerliches Recht, Zivilprozessrecht und Internationales Wirtschaftsrecht an der Europa-Universität Viadrina in Frankfurt und Professor für Mediation an der Universität Wien. Zuletzt hat er mit der Initiative German Zero ein 1,5-Grad-Gesetzespaket entwickelt.